Öffentliche Investitionen trotz Schuldenbremse

Diskussion mit Prof. Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin

Die Corona-Pandemie und deren wirtschaftliche Folgen wurden auch mit großen Summen öffentlicher Gelder bekämpft. Hilfen für das Gesundheitswesen, Impfungen, Überbrückungshilfen für Unternehmen und Soloselbständige, Steuerstundungen, Insolvenzaussetzungen und Kurzarbeitergeld. Die Staatsverschuldung ist dadurch stark gestiegen.

Gleichzeitig ist das private Vermögen in Deutschland enorm gewachsen, nicht zuletzt aufgrund der stabilisierenden Geld- und Fiskalpolitik. Die Zahl der Milliardäre und deren Vermögen hat stark zugelegt.
Die deutsche Finanzpolitik steht heute vor einem Dilemma. Einerseits muss sie die aufgenommenen Kredite wieder abbauen. Andererseits müssen die durch die Krise deutlich gewordenen Strukturschwächen
in der öffentlichen Daseinsvorsorge (Gesundheit, Pflege, Bildung, Verwaltung) abgebaut werden. Hinzu kommen nicht aufschiebbare Handlungsbedarfe, die auch schon vor der Corona-Krise benannt
waren: z.B. Klimawandel, Digitalisierung und Demografie. Unsere Diskussionsfrage: Wie können die nötigen öffentlichen Investitionen geleistet werden, auch unter dem Regime der Schuldenbremse?

Ablauf:
Begrüßung: Dr. Mehrdad Payandeh, Vorsitzender des DGB Niedersachsen
Einführung: Prof. Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW)
Es diskutieren mit Marcel Fratzscher:
Olaf Lies, Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz
Julia Hamburg, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag
Thorsten Gröger, IG Metall, Leiter des Bezirks Niedersachsen und Sachsen-Anhalt
Schlußwort: Laura Pooth, Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Niedersachsen

Anmeldung unter: torsten.windels(at)htp-tel(dot)de (Anmeldeschluss: 02.06.2021)

Nach der Anmeldung versenden wir einen Anmeldelink zur Videokonferenz (ZOOM).

Dr. Arno Brandt, Vorsitzender Forum für Politik und Kultur e.V.
Dr. Mehrdad Payandeh, Vorsitzender des DGB Niedersachsen
Torsten Windels, Koordinator der Keynes-Gesellschaft | Regionalgruppe Nord