Was kommt? Rot-Grün nach der Wahl

Was für ein denkwürdiger Wahlabend! Die SPD in Niedersachsen konnte sich mit Hilfe ihres Spitzenkandidaten Stephan Weil deutlich gegen den Bundestrend stemmen und bleibt stärkste Kraft im Landtag. Und die Grünen konnten ihr Wahlergebnis von 2017 verdoppeln. Im Ergebnis steht eine stabile Mehrheit für Rotgrün.

Die bildungs- und wissenschaftspolitischen Herausforderungen der neuen Landesregierung sind allerdings riesig. Im Bereich der Schulen wird es unter anderem darum gehen, die Attraktivität des Lehrer*innenberufs deutlich zu verbessern. Ohne eine Angleichung der Besoldung auf A 13 / E 13 für die Lehrkräfte in Grund-, Haupt-, Real- und Oberschulen werden diese Schulformen langfristig ihren Fachkräftemangel nicht bewältigen können. Und das Personalloch in den Schulen ist gewaltig. Es fehlen 7.000 Lehrkräfte und 3.000 Fachkräfte für den Aufbau der multiprofessionellen Teams.

Die Personallücken zeigen sich nicht nur an den allgemeinbildenden Schulen - auch an den BBS fehlen Menschen. Zudem ist die Gruppe der Fachpraxislehrkräfte im Vergleich zu anderen Bundesländern unterbezahlt. Eine Anhebung auf mindestens A 10 ist hier dringend geboten.

Nimmt man die anderen Bereiche hinzu - Unterfinanzierung der Erwachsenenbildung, fehlende Dauerstellen im Mittelbau des Hochschulbereich - so wird deutlich: Ohne einen Plan für eine grundständige Finanzierung der skizzierten Aufgaben wird kaum etwas umzusetzen sein. Um die wichtigsten Punkte im Bildungsbereich angehen zu können, braucht es eine Aufstockung der Mittel um 1 Mrd. Euro jährlich.

Beide Parteien haben sich im Vorfeld zur Landtagswahl für das DGB-Konzept eines zu gründenden Niedersachsenfonds offen gezeigt. Es wird sich zeigen, ob sie auch gewillt sind, diesen Weg zu beschreiten. Wir sind gespannt.