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GEW: Stärkung der Wissenschaftslandschaft dringend nötig

DGB für landeseigene Hochschulentwicklungsgesellschaft

26.04.2021

Der DGB-Landesbezirk hat Anfang Februar 2021 mit seinem Konzept für eine landeseigene Hochschulentwicklungsgesellschaft (N-HEG) einen langfristig angelegten Zukunftsplan für die niedersächsischen Hochschulen vorgestellt. Der Vorschlag des DGB hat zum Ziel, die Finanzierung der dringend notwendigen Hochschulinvestitionen in Niedersachsen sicherzustellen – unabhängig von Kassenlage und konjunkturellen Schwankungen.

Dr. Mehrdad Payandeh, Vorsitzender des DGB in Niedersachsen, betonte, dass der Wissenschaftsstandort hierzulande dringend gestärkt werden müsse: „Das gelingt ganz sicher nicht mit Sparmaßnahmen und weiteren Kürzungsrunden, sondern nur mit einer massiven Ausweitung der Investitionen. Der Bedarf ist akut, aber es wurde schon vor der Corona-Krise viel zu wenig investiert. Niedersachsen muss seine Hochschulen jetzt modernisieren und darf auf keinen Fall die dringend notwendigen Investitionen weiter verschleppen. Deshalb schlagen wir die Einrichtung einer landeseigenen Hochschulentwicklungsgesellschaft vor, die die Zukunftsinvestitionen mithilfe historisch günstiger Kredite massiv ausweitet.“ Das DGB-Konzept sieht dafür ein Zusammenspiel von der N-HEG mit einem landeseigenen Investitionsfonds vor: dem NFonds. Die N-HEG übernimmt öffentliche Investitionen für den Hochschulbau und für Studierendenwerke. Diese Investitionen werden über den NFonds finanziert, der hierfür am Kapitalmarkt zinsgünstige Kredite aufnimmt. So kann der NFonds sein Eigenkapital aus Landesmitteln vervielfachen und die Finanzierung der Hochschulinvestitionen sichern. Im Gegenzug zahlen die Hochschulen über einen Konzessionsvertrag Mieten an die N-HEG, die damit ihre Verbindlichkeiten an den NFonds zurückzahlt. Da die N-HEG über eigene Einnahmen verfügt, ist sie mit der Schuldenbremse vereinbar. Mit der Übertragung der Investitionen auf die N-HEG entstehen in den laufenden Haushalten der Hochschulen neue Spielräume. Durch einen Verwaltungsrat wird die N-HEG transparent gestaltet. Jede Investition ist mit einem Tilgungsplan versehen, so kann keine unkontrollierte Verschuldung entstehen (mehr zum Thema im Internet unter https://niedersachsen.dgb.de). Die GEW Niedersachsen begrüßt diese Alternative zu Sparhaushalten und kostspieligen öffentlich-privaten Partnerschaften. „Darüber hinaus muss die Hochschulfinanzierung deutlich verbessert und langfristig gesichert werden“, forderte die stellvertretende GEW-Landesvorsitzende Sabine Kiel, die auch für den Hochschulbereich zuständig ist. „Sparen und kürzen ist die falsche Antwort der Landesregierung.“ 2021 müssen die Hochschulen 24 Millionen Euro einsparen, 2020 waren es schon 17,5 Millionen durch Globale Minderausgaben (GMA). Bis 2024 sind es aus heutiger Sicht sogar rund 1,4 Milliarden Euro, die eingespart werden müssen. Die Hochschulen kürzen vor allem beim Personal – und so sollen ganze Schwerpunkte wie die Inklusion an der Leibniz Universität Hannover gestrichen werden. Dagegen hatte sich die GEW Niedersachsen direkt bei den Verantwortlichen eingesetzt und zudem eine entsprechende Petition bei www.change.org unterstützt.