GEW Niedersachsen

18. August 2010
Haushalt 2011

Geplante Kürzungen

Der geplante Gesamtumfang des Haushalts 2011 beträgt ca. 25 Milliarden Euro. Laut Aussagen der Landesregierung fehlen im Haushalt 2011 ca.1,9 Milliarden Euro. 2011 soll die Neuverschuldung um 350 Millionen Euro gesenkt werden, 2019 will das Land mit dem Schuldenabbau beginnen. McAllister spricht von einem Dreiklang aus Ausgabekürzungen, Einnahmeverbesserungen, Veräußerungen.

Das Kultusministerium muss bei einem Gesamtetat von ca. 4,7 Milliarden Euro ca. 115 Millionen Euro einsparen. Die Zahl der Lehrerstellen soll erhalten bleiben.In folgenden Bereichen sind Kürzungen geplant:

ca. 40 Millionen eventuell durch verzögerte Ersatzeinstellungen. Das kann Folgendes heißen: Werden z. B. zum 1. Februar 800 Stellen durch Pensionierungen frei und würden erst im August besetzt, fielen im ersten Halbjahr ca. 420.000 Stunden aus; würden 1.200 Stellen neu zu besetzen sein und würden später besetzt, fielen ca. 640.000 Stunden aus. Denkbar ist auch, dass die Kürzungssumme noch reduziert wird.
ca. 6,5 Millionen ursprünglich für Veränderungen beim Regeleinschulungsalter eingeplante Mittel, die nicht benötigt werden
ca. 35 Millionen z. T. durch Streichungen bei den Anrechnungsstunden ohne Auswirkungen auf die Unterrichtsversorgung, hierbei sollen Anrechnungsstunden für Schulleitungsaufgaben und die Anrechnungsstunden der Schulen nicht betroffen sein; Unterschreitung der Ansätze der Mittelfristigen Finanzplanung usw.
1 Million durch Umstellung des Verfahrens der Schulinspektion
4,4 Millionen durch Reduzierung von Zuschüssen, Finanzhilfen und Fördermitteln bei verschiedenen Programmen, Projekten und Institutionen; hier werden u.a. die Schulen in privater Trägerschaft betroffen sein
ca. 17,5 Millionen durch Reduzierung des Schulbudgets infolge hoher Ausgabereste; es heißt, das diese Kürzungen nicht dazu führen werden, dass von den Schulen zur Auszahlung angeforderte Budgetbeträge verweigert werden

Die Liste ist nicht vollständig. Weitere Einzelheiten sind noch nicht bekannt.
Der Haushaltsentwurf soll im Dezember 2010 im Landtag verabschiedet werden.



			Archiv 18. August 2010 Haushalt 2011 Geplante Kürzungen Der geplante Gesamtumfang des Haushalts 2011 beträgt ca. 25 Milliarden Euro. Laut Aussagen der Landesregierung fehlen im Haushalt 2011 ca.1,9 Milliarden Euro. 2011 soll die Neuverschuldung um 350 Millionen Euro gesenkt werden, 2019 will das Land mit dem Schuldenabbau beginnen. McAllister spricht von einem Dreiklang aus Ausgabekürzungen, Einnahmeverbesserungen, Veräußerungen. Das Kultusministerium muss bei einem Gesamtetat von ca. 4,7 Milliarden Euro ca. 115 Millionen Euro einsparen. Die Zahl der Lehrerstellen soll erhalten bleiben.In folgenden Bereichen sind Kürzungen geplant: ca. 40 Millionen eventuell durch verzögerte Ersatzeinstellungen. Das kann Folgendes heißen: Werden z. B. zum 1. Februar 800 Stellen durch Pensionierungen frei und würden erst im August besetzt, fielen im ersten Halbjahr ca. 420.000 Stunden aus; würden 1.200 Stellen neu zu besetzen sein und würden später besetzt, fielen ca. 640.000 Stunden aus. Denkbar ist auch, dass die Kürzungssumme noch reduziert wird. ca. 6,5 Millionen ursprünglich für Veränderungen beim Regeleinschulungsalter eingeplante Mittel, die nicht benötigt werden ca. 35 Millionen z. T. durch Streichungen bei den Anrechnungsstunden ohne Auswirkungen auf die Unterrichtsversorgung, hierbei sollen Anrechnungsstunden für Schulleitungsaufgaben und die Anrechnungsstunden der Schulen nicht betroffen sein; Unterschreitung der Ansätze der Mittelfristigen Finanzplanung usw. 1 Million durch Umstellung des Verfahrens der Schulinspektion 4,4 Millionen durch Reduzierung von Zuschüssen, Finanzhilfen und Fördermitteln bei verschiedenen Programmen, Projekten und Institutionen; hier werden u.a. die Schulen in privater Trägerschaft betroffen sein ca. 17,5 Millionen durch Reduzierung des Schulbudgets infolge hoher Ausgabereste; es heißt, das diese Kürzungen nicht dazu führen werden, dass von den Schulen zur Auszahlung angeforderte Budgetbeträge verweigert werden Die Liste ist nicht vollständig. Weitere Einzelheiten sind noch nicht bekannt. Der Haushaltsentwurf soll im Dezember 2010 im Landtag verabschiedet werden.



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