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23. November 2008
Erlass

Ausgleichszahlung nach der Verordnung über die Arbeitszeit der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen

Nach der ab 1.8.2008 geltenden Fassung des § 5 Abs. 4 Satz 1 ArbZVO-Lehr kann die LSchB auf Antrag für die zusätzlich erteilten Unterrichtsstunden auch eine Ausgleichszahlung bewilligen, wenn dienstliche Gründe nicht entgegenstehen. Die Höhe der Ausgleichszahlung richtet sich nach Satz 5 nach den zu Beginn der Ausgleichsphase geltenden Sätzen der Mehrarbeitsvergütung für Beamtinnen und Beamte im Schuldienst.

17. Juli 2008
Synopse

Verordnung über die Arbeitszeit der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen (ArbZVO-Lehr)

Beitrag ist hier verfügbar

Am Dienstag, den 20. Mai hat die Landesregierung eine Änderung der Arbeitszeitordnung für die niedersächsischen Lehrkräfte beschlossen. Die Ansprüche aus der aktuell gültigen Arbeitszeitordnung werden zugesichert. Ab 1.8.2008 beginnt die Rückzahlung des Lehrerarbeitszeitkontos, allerdings nur auf Antrag. Jeder Antrag „wird“ von der Landesschulbehörde genehmigt, heißt es im Text der neuen Arbeitszeitordnung. Eine pauschale Begründung, die sich auf den Vertrauensschutz bezieht, soll ausreichen. Persönliche Gründe sind nicht anzugeben.

20. Mai 2008
Rückzahlung des Arbeitszeitkontos beginnt am 1.8.2008
Gewerkschaft fordert weiter Verträge sowie Ausbildung und Einstellung von mehr Lehrkräften

GEW: Lehrerinnen und Lehrer haben großen Erfolg errungen


„Die Lehrerinnen und Lehrer haben mit ihrer außerordentlichen politischen Gegenwehr einen großen Erfolg errungen. Sie haben sich ihre Rechte und ihre Würde nicht nehmen lassen.“ Mit diesen Worten kommentierte der niedersächsische GEW-Vorsitzende Eberhard Brandt den Beschluss der Landesregierung vom 20. Mai 2008 zur Änderung der Arbeitszeitordnung für die Lehrkräfte.

Hannover am 8. Mai 2008.  Im Konflikt mit der Landesregierung um die Rückzahlung des Arbeitszeitkontos kommt  es zur  ersten gemeinsamen Kundgebung von GEW und den anderen Lehrerverbänden. Mit mindestens 6.000 Teilnehmern haben die Organisatoren gerechnet. Tatsächlich aber gibt es  eine Rekordteilnehmerzahl zu verzeichnen. Mehr als 11.000 Kolleginnen und Kollegen aus allen Landesteilen verwandeln den Versammlungsort am Landtag in ein Meer aus Plakaten, Fahnen und Transparenten. Heinrich Thies schreibt für die HAZ: „Es war eine der größten Lehrerdemonstrationen der Landesgeschichte“. Die öffentliche Reaktion durch Gewerkschaften, Verbände und die Medien haben die Landesregierung zum Einlenken veranlasst. In einer Entschließung des Landtages vom 9. Mai heißt es in Ziffer 1 immerhin: „Jede Lehrkraft, deren Arbeitszeitkonto endet, soll auf Antrag unmittelbar in die Ausgleichsphase eintreten können.“

13. Mai 2008
Unterrichtung

Entschließung des Landtags

02. Mai 2008
Demonstration der GEW am 8.5.08 in Hannover

Verträge sind einzuhalten

Die Vorbereitungen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) für eine Demonstration am 8.5.08 in Hannover laufen auf Hochtouren. Die GEW ruft alle Lehrkräfte in Niedersachsen auf, sich gegen die geplante Regelung bei den Arbeitszeitkonten zu wehren. Das CDU/FDP Kabinett hatte beschlossen, die seit 10 Jahren angesparten Stunden nicht – wie vertraglich festgelegt zum Schuljahr 2008/2009 auszugleichen –, sondern erst vor der Pensionierung der Lehrkräfte. Dieser Beschluss führt in den Schulen zu großer Empörung zumal dies bedeutet, dass Lehrkräfte bis zu 35 Jahren auf den Ausgleich der Mehrarbeit warten müssten. Die Skepsis bei den Lehrkräften ist sehr groß, dass nach einem derart langen Zeitraum die Ansprüche ganz verfallen.

02. Mai 2008
Offener Brief an den Ministerpräsidenten

Es geht um Vertragsbruch

Offener Brief ist hier als PDF-Datei verfügbar

02. Mai 2008
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
Aurich, Emden, Jever, Leer, Norden und Wittmund, 28.04.2008


An alle Schulelternräte


Sehr geehrte Damen und Herren,

seit vielen Jahren hat die Arbeitsbelastung der Lehrkräfte durch unterschiedliche Vorhaben der Landesregierungen stark zugenommen und die Unterrichtsqualität belastet. Verschiedene Arbeitsplatzuntersuchungen machen deutlich, dass zudem die Arbeitszeit der Lehrkräfte deut-lich über den Arbeitszeiten der Bediensteten im öffentlichen Dienst liegt. Darüber hinaus haben die niedersächsischen Lehrerinnen und Lehrer z.T. 10 Jahre lang mit Hilfe des so genannten Lehrerarbeitszeitkontos (LAZKO) über ihre Unterrichtsverpflichtung hinaus Mehrstunden erteilt und geholfen, den „Schülerberg“ zu bewältigen. Spätestens mit dem Schuljahr 2009/2010 bzw. 2011/2012 (Gymnasien) sollte die Mehrarbeit der Lehrkräfte ausgeglichen werden.


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01. Mai 2008
Presseerklärung

Solidaritätsadresse des Stadtelternrates in OL zur Lehrerarbeitszeit


Die Arbeitsbelastung der Lehrkräfte hat in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen.
Die Anzahl der Kinder pro Klasse wurde heraufgesetzt und die Lehrkräfte mussten viele Jahre lang Mehrstunden leisten. Ab 2009 sollten diese Stunden im sogenannten Lehrerarbeitszeitkontos (LAZKO) abgebaut werden können.
Obwohl die Landesregierung um diese Situation seit Jahren weiß, will sie nun den Ausgleich der Mehrarbeitsstunden bis zur Pensionsgrenze hinauszuschieben.

Presseerklärung ist hier als PDF-Datei verfügbar

30. April 2008
Lehrerinnen und Lehrer lassen sich nicht für dumm verkaufen!

Gegen Lug und Trug!

Von Henner Sauerland

Frau Ministerin Heister-Neumann hat ihr Amt mit einem Wortbruch begonnen. Sie hat nach Gutsherrenart den Ausgleich des Arbeitszeitkontos in das letzte Halbjahr vor den Ruhestand verschoben. Sie hielt es für klug, ihren unseligen Beschluss mit der Drohung zu verbinden, sie könne die Arbeitszeit der Lehrkräfte auch generell verlängern, sollte es Widerworte geben.

29. April 2008
Derzeitiger Stand der Unterschriftensammlung zum Arbeitszeitkonto

GEW-Geschäftsstelle zählt knapp 13.000 Unterschriften

Es geht munter voran: Bis heute Nachmittag 16.30 Uhr sind über 12.600 Unterschriften der GEW-Unterschriftensammlung in der Geschäftsstelle angekommen. Dazu kommen etliche selbst entworfene Listen von Personalversammlungen sowie unter Offenen Briefen an die Ministerin und die Unterschriften unter den VBE-Listen, die uns hier teils mit, teils ohne Kopf erreichen. Nur weiter so...

Gemeinsamer Auftritt in der Pressekonferenz, von links: J.Liedtke (VBE), A.Buch (VBE), G.Spreckels (PHVN), E.Brandt (GEW), M.Busch (VDR), H.Ameskamp (BVN)

27. April 2008
Leserbrief/ Presserklärung

Kultsministerin täuscht und betrügt Lehrkräfte

Mithilfe des so genannten Lehrerarbeitszeitkontos (LAZKO) – Lehrkräfte mussten dadurch jahrelang über ihre Unterrichtsverpflichtung hinaus Mehrstunden erteilen – haben die niedersächsischen Lehrerinnen und Lehrer geholfen, den „Schülerberg“ zu bewältigen. Sie gaben dem Land ein „Darlehen“ in Form von Arbeitsstunden – hatten sie doch die Zusage der Landesregierung, nach höchstens 10 Jahren des „Ansparens“ diese Mehrarbeit wieder ausgleichen zu können. Dieser „Darlehensvertrag“ galt – bis vor wenigen Tagen.
Da fiel dem Kultusministerium offensichtlich auf, dass nun bald für eine nennenswerte Zahl von Kolleginnen und Kollegen die Ausgleichsphase beginnen sollte – das Land also seine Schulden zurückzuzahlen hatte.

27. April 2008
Resolution der Fachgruppe Senioren Niedersachsen

LAZKO: Arbeitszeitkonto ohne Verzögerung zurückzahlen!


Auf ihrer Vorstandssitzung am 23. April 2008 zeigten sich die Seniorenvertreter der GEW-Niedersachsen empört über den Wortbruch der Landesregierung gegenüber den aktiven Kolleginnen und Kollegen, die zehn Jahre lang Mehrarbeit leisten mussten und denen jetzt die Rückzahlung des Arbeitszeitkontos ab dem zugesagten Zeitpunkt verwehrt wird!
Auch die GEW-Senioren sind entrüstet darüber, dass der versprochene Ausgleich für die 10 Jahre geleisteten unbezahlten Überstunden bis kurz vor dem Eintritt in den Ruhestand uns damit für viele auf den St. Nimmerleinstag verschoben werden soll.


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Verordnung über die Arbeitszeit der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen (ArbZVO-Lehr)

Wir wollen gerecht behandelt werden!

Regierung Wulff immer mehr unter Druck

Offener Brief an Kultusministerin Heister-Neumann

22. April 2008
Wulff und Rösler deuten Nachgeben an Der Regierungsbeschluss muss vom Tisch!

Arbeitszeitkonto ohne Tricks zurückzahlen! Gemeinsam demonstrieren - unsere Rechte sichern

Am 8. Mai will Kultusministerin Heister-Neumann hören, was die Lehrerschaft über den Beschluss der Landesregierung denkt, den Ausgleich des Lehrerarbeitszeitkontos bis ins letzte Halbjahr vor der Pension zu verschieben – also um 10, 20, 30 oder 35 Jahre. Das soll der „Regelfall“ sein.

21. April 2008
FDP-Parteitag kommt Forderungen der GEW zum Arbeitszeitkonto entgegen

GEW fordert Kultusministerin zu ernsthaften Verhandlungen auf

Vorbereitungen für Demonstration zur Anhörung am 8. Mai auf Hochtouren

Der GEW-Landesvorsitzende Eberhard Brandt begrüßt den Dringlichkeitsantrag des FDP-Parteitages vom 19. April in Osnabrück. Lehrerinnen und Lehrer müssen danach ihren Rechtsanspruch behalten, ihre angesparten Arbeitszeitguthaben wie geplant einzulösen. Der FDP-Landesvorsitzende Rösler forderte, dass es „Vertrauensschutz“ geben muss. Rösler regte an, dass denjenigen Lehrkräften „Anreizmodelle wie zum Beispiel Verzinsung oder Teilauszahlung“ gewährt werden sollten, die ihre Ansprüche später, z.B. am Ende ihrer Berufslaufbahn geltend machen.

20. April 2008
Pressemitteilung

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gewinnt die Personalratswahlen in Weser-Ems

Zentrale Protestkundgebung in Hannover wegen Wortbruch der Landesregierung

„Ein großer Erfolg für die GEW“, stellte der Bezirksvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Dieter Knutz am Mittwoch in Oldenburg fest.

Bei den Wahlen zum Schulbezirkspersonalrat gewann die GEW 2 Sitze hinzu und verfügt nun über 13 von 19 Sitzen. Im Bezirk Weser-Ems waren mehr als 30.000 Beschäftigte an ca. 1300 Schulen zur Wahl aufgerufen. Dabei steigerte die GEW ihren Stimmenanteil noch einmal deutlich.In den Grundschulen holte die GEW mit ihrer Spitzenkandidatin Elisabeth Schramm aus Scharrel 71, 2 Prozent – 5 Prozent mehr als im Jahre 2005. Dieter Knutz und die stellvertretende Bezirksvorsitzende Grete Janssen aus Osnabrück gewannen in den Hauptschulen mit 72,6% fast 7 Prozent dazu. Tilman Schieferdecker aus Menslage erreichte sogar 90 Prozent der Stimmen der Gesamtschullehrerinnen und –lehrer.

20. April 2008
Fachgruppe Realschule

"Wortbruch" hat einen Namen


Es hat immer etwas gedauert, bis wir unsere Kultusminister wirklich kennen gelernt haben. Diesen Umweg hat uns unsere derzeitige Kultusministerin Heister-Neumann erspart.

20. April 2008
GEW-Kreisverband Diepholz

Protestresolution gegen die Politik der Kultusministerin


Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Kreisverband Diepholz, protestiert im Namen aller Mitglieder und Lehrer im Landkreis gegen die Verschiebung der Rückzahlung des Arbeitszeitkontos auf den St. Nimmerleinstag!



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In den GEW-Geschäftstellen und bei den Funktionären laufen die Telefone heiß. Solch eine Wut gab es in den Kollegien lange nicht mehr. Viele Schulen wollen gemeinsam demonstrieren. Und sie wollen deutliche Zeichen setzen.

mehr zu den Aktionen

15. April 2008
Rückzahlung des Arbeitszeitkontos verschoben auf den St. Nimmerleinstag

Eklatanter Wortbruch der Regierung Wulff

Die Landesregierung hat heute beschlossen, die im kommenden Schuljahr anstehende Rückzahlung des Arbeitszeitkontos auf das letzte Halbjahr vor der Pension verschieben. „Für junge Kolleginnen und Kollegen bedeutet dies, dass sie 35 Jahre oder sieben Legislaturperioden auf die Entlastung der 10 Jahre lang unentgeltlich geleisteten Überstunden warten sollen, die ihnen nach geltendem Recht in diesem Jahr zusteht“, erläuterte der GEW-Vorsitzende Eberhard Brandt.


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siehe auch:
Beitrag „Wir stehen zu unserem Wort“

06. Mai 2008 Demonstration am 8. Mai zeigt schon jetzt Wirkung. GEW-Mobilisierung weiter auf Hochtouren Regierung modifiziert Verordnungsentwurf Der GEW-Vorsitzende Eberhard Brandt begrüßt, dass die Demonstration am 8. Mai schon vorab Wirkung zeigt und die Landesregierung veranlasst hat, eine neue Verordnung anzukündigen. In einer Pressekonferenz am 6. Mai stellte Kultusministerin Heister-Neumann ihre Absichten vor. mehr

Anschreiben der Kultusministerin ist hier verfügbar Statement der Kultusministerin ist hier verfügbar Anschreiben von Eberhard Brandt ist hier verfügbar

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Kundgebung und Demonstration "Lehrerarbeitszeitkonto" am 8. Mai 2008 in Hannover

Ablaufplan für den 8. Mai ist hier als PDF-Datei verfügbar Ortsplan ist hier als PDF-Datei verfügbar Busabfahrtszeiten in Weser-Ems ist hier als PDF-Datei verfügbar Bus-Info für den 8. Mai ist hier als PDF-Datei verfügbar Flugblatt ist hier als PDF-Datei verfügbar

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02. Mai 2008
Gemeinsam: GEW – Lehrerverbände des DBB – bisher Unorganisierte

Genug angespart. Arbeitszeitkonten-Rückgabe – jetzt!
8. Mai Hannover - Wir kommen zur Anhörung

Anschreiben des GEW-Vorsitzenden Eberhard Brandt ist hier als PDF-Datei verfügbar

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29. April 2008
Kundgebung am am 8. Mai in Hannover

Nachhilfestunde zur Anhörung

Aufruf ist hier als PDF-Datei verfügbar

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29. April 2008
An alle Beschäftigten in den Schulen im Stadt- und Landkreis Osnabrück

Landesregierung will Arbeitszeitkonten nicht ausgleichen

Kultusministerin begeht Wortbruch! Wir fordern: Arbeitszeitkonten sofort zurückzahlen, Belastungen für Lehrkräfte spürbar abbauen. Deshalb rufen wir auf zur

Protestkundgebung und Demonstration
8. Mai 2008 in Hannover

Aufruf ist hier als PDF-Datei verfügbar
Zeitungsanzeige ist hier als PDF-Datei verfügbar

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28. April 2008
GEW-Keisverband Wesermarsch

Aufruf zur Teilnahme an der Demo in Hannover am Donnerstag, den 8.5.2008


Die Wut und Enttäuschung über den Wortbruch der Landesregierung ist in den Lehrerzimmern groß. Die Lehrerinnen und Lehrer sind nicht bereit, die Verschiebung des Ausgleichs der zwangsweise geleisteten Überstunden auf den Sankt-Nimmerleins-Tag widerspruchslos hinzunehmen. Das zeigen die zahllosen ausgefüllten Unterschriftslisten, die bereits beim GEW-Landesverband in Hannover und bei anderen Verbänden eingegangen sind.


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28. April 2008
Arbeitszeitkonten - Rückgabe jetzt!

Genug angespart!

Unter diesem Motto haben sich die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die sechs Lehrerverbände des Deutschen Beamtenbundes (u. a. VBE und Philologenverband) zusammengefunden, um gemeinsam für die Sicherung der Rechte der Lehrerinnen und Lehrer in Niedersachsen einzutreten.



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Demonstration


18. Mai 2008
Demonstration am 08. Mai 2008

Große Bildergalerie

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14. Mai 2008
Brief des Vorsitzenden Eberhard Brandt

Lehrerarbeitszeitkonto / Dank und weitere Arbeit


Die großartige machtvolle Kundgebung von über 11.000 Lehrerinnen und Lehrern am 8. Mai in Hannover war die größte Demonstration gegen die Bildungspolitik der Landesregierung seit 20 Jahren. Ein enormes Medienecho begleitete diese Aktion bereits Wochen zuvor. Nun kann die Landesregierung die Interessen der Lehrerschaft und der pädagogischen Mitarbeiter nicht mehr ignorieren. Kultusministerin Heister-Neumann hat sich persönlich unter die Kund­gebungsteilnehmerinnen und –teilnehmer am Landtag gemischt und wird dem Minister­präsidenten ihre Eindrücke und Erfahrung berichtet haben.

Brief von Eberhard Brandt ist hier verfügbar Antrag der Regierungsfraktionen zum Lehrerarbeitszeitkonto vom 7. Mai ist hier verfügbar

14. Mai 2008
Schwerer Konflikt mit der Landesregierung um das Arbeitszeitkonto eint GEW und Verbände  / Mehr als 11.000 Kolleginnen und Kollegen gehen in Hannover auf die Straße

Eine der größten Demonstrationen der Landesgeschichte

Hannover am 8. Mai 2008.  Im Konflikt mit der Landesregierung um die Rückzahlung des Arbeitszeitkontos kommt  es zur  ersten gemeinsamen Kundgebung von GEW und den anderen Lehrerverbänden. Mit mindestens 6.000 Teilnehmern haben die Organisatoren gerechnet. Tatsächlich aber gibt es  eine Rekordteilnehmerzahl zu verzeichnen. Mehr als 11.000 Kolleginnen und Kollegen aus allen Landesteilen verwandeln den Versammlungsort am Landtag in ein Meer aus Plakaten, Fahnen und Transparenten. Heinrich Thies schreibt für die HAZ: „Es war eine der größten Lehrerdemonstrationen der Landesgeschichte“. Die öffentliche Reaktion durch Gewerkschaften, Verbände und die Medien haben die Landesregierung zum Einlenken veranlasst. In einer Entschließung des Landtages vom 9. Mai heißt es in Ziffer 1 immerhin: „Jede Lehrkraft, deren Arbeitszeitkonto endet, soll auf Antrag unmittelbar in die Ausgleichsphase eintreten können.“

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10. Mai 2008
Kreisverband Leer

Diashow der Demonstration in Hannover


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